EINRICHTUNG ZUR GEWEBEIDENTIFIKATION

Europäisches Patent · EP4190228 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4190228
Anmeldenummer
EP21212316
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2021
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
02.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61B 5/0537 (2021.01)
A61B 5/0538 (2021.01)
A61B 18/12 (2006.01)
A61B 18/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Erbe Elektromedizin GmbH

Waldhörnlestrasse 17, 72072 Tübingen, DE

Erfinderin/Erfinder

DAMMEIER, Sascha

72070 Tuebingen, DE

NEUGEBAUER, Alexander

72116 Moessingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.