ELEKTRISCHER ZAHNBÜRSTENKOPF MIT DREISEITIGEN BORSTEN

Europäisches Patent · EP4190277 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4190277
Anmeldenummer
EP22214559
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2020
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
23.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61C 17/34 (2006.01)
A46B 9/04 (2006.01)
Priorität
CN 201910183180 11.03.2019
Abgezweigt von
EP20769488
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Shanghai Heisr Intelligent Technology Co., Ltd

3rd Floor No.1, Yewang Road, Yexie Town, Songjiang District, Shanghai 201600, CN

Erfinderin/Erfinder

ZHAO, Mao

Shanghai, 201600, CN

ZHU, Yaoqing

Shanghai, 201600, CN

ZHANG, Jian

Shanghai, 201600, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.