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Europäisches Patent · EP4190381 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4190381
Anmeldenummer
EP22204581
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2007
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
06.06.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61M 16/06 (2006.01)
Priorität
NZ 54797306 16.06.2006
Abgezweigt von
EP19219675
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Fisher & Paykel Healthcare Limited

15 Maurice Paykel Place, 2013 Auckland, NZ

Erfinderin/Erfinder

MCAULEY, Alastair Edwin

1050 Auckland, NZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.