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Europäisches Patent · EP4190426 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4190426
Anmeldenummer
EP23153637
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2020
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
28.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B01D 35/02 (2006.01)
B01D 35/027 (2006.01)
B01D 29/07 (2006.01)
B01D 29/33 (2006.01)
Priorität
JP 2019141972 01.08.2019
Abgezweigt von
EP20846664
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

YAMASHIN-FILTER CORP.

1-1-8, Sakuragi-cho Naka-ku, Yokohama-shi, Kanagawa 231-0062, JP

Erfinderin/Erfinder

HASHIMOTO, Shigeru

Yokohama-shi, Kanagawa, 235-0033, JP

KITAJIMA, Nobuyuki

Yokohama-shi, Kanagawa, 235-0033, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.