ABGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4190449 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4190449
- Anmeldenummer
- EP20948592
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2020
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B01L 3/02 (2006.01)G01N 35/10 (2006.01)G01N 1/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/029640 03.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/029826 10.02.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARA Daisuke
Tokyo 105-6409, JP
YAMAGATA Toshiki
Tokyo 105-6409, JP
SHIBAHARA Masashi
Tokyo 105-6409, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.