FLUSSMITTEL UND LÖTPASTE
Europäisches Patent · EP4190484 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4190484
- Anmeldenummer
- EP21864153
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2021
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 20.11.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 35/363 (2006.01)B23K 35/26 (2006.01)C22C 13/00 (2006.01)B23K 35/02 (2006.01)B23K 35/36 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020146467 01.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/030666 20.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/050095 10.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAGAME, Tomohiro
Tokyo 120-8555, JP
YAMADA, Yo
Tokyo 120-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.