DÜSENKOMPENSATION FÜR DRUCKER AUF PENDELBASIS
Europäisches Patent · EP4190569 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4190569
- Anmeldenummer
- EP23152246
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2017
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B41J 2/045 (2006.01)B41J 29/393 (2006.01)B41J 2/21 (2006.01)H04N 1/401 (2006.01)G06K 15/10 (2006.01)B41J 19/14 (2006.01)B41J 2/465 (2006.01)
- Priorität
- US 201662360246 P 08.07.2016US 201715636320 28.06.2017
- Abgezweigt von
- EP17824992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BILLOW, Steven
Fremont 94555, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.