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Europäisches Patent · EP4190590 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4190590
Anmeldenummer
EP21848884
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2021
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
20.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B60C 3/04 (2006.01)
B60C 11/00 (2006.01)
B60C 1/00 (2006.01)
B60C 11/03 (2006.01)
Priorität
JP 2020127600 28.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/027376 21.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/024933 03.02.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAMAMURA, Kenji

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

KAWAI, Hiroki

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

TOYA, Subaru

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.