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Europäisches Patent · EP4190590 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4190590
- Anmeldenummer
- EP21848884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2021
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B60C 3/04 (2006.01)B60C 11/00 (2006.01)B60C 1/00 (2006.01)B60C 11/03 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020127600 28.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/027376 21.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/024933 03.02.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HAMAMURA, Kenji
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
KAWAI, Hiroki
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
TOYA, Subaru
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.