ELEKTROMECHANISCHER BREMSAKTUATOR, BREMSSYSTEM MIT EINEM ELEKTROMECHANISCHEN BREMSAKTUATOR UND VERFAHREN ZUM BETRIEB DES ELEKTROMECHANISCHEN BREMSAKTUATORS

Europäisches Patent · EP4190648 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4190648
Anmeldenummer
EP21212588
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2021
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
29.05.2024
Schutz endet spätestens
05.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B60T 1/10 (2006.01)
B60T 13/74 (2006.01)
B60T 17/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 09.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

  3. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  4. 30.05.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2024

  5. 29.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BARATH, Gabor

2335 Taksony, HU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.