GELENKSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP4190681 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4190681
Anmeldenummer
EP21211676
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2021
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
30.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B63B 35/58 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Huiskamp, Ewoud

2623 MK Delft, NL

Hoogendoorn, Cornelis Frans Donald

2803 AW Gouda, NL

Morshuis, Carel Alexander

1092 SC Amsterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.