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Europäisches Patent · EP4190684 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4190684
Anmeldenummer
EP21850257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2021
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
19.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B63H 20/12 (2006.01)
B63H 25/02 (2006.01)
Priorität
JP 2020129045 30.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/027123 20.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/024872 03.02.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

NHK SPRING CO., LTD.

NHK Spring Co., Ltd.

3-10, Fukuura, Kanazawa-ku, Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

IGARASHI, Daisuke

Yokohama-shi, Kanagawa 222-0033, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.