ABSCHIRMVORRICHTUNG FÜR PLATINEN
Europäisches Patent · EP4190922 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4190922
- Anmeldenummer
- EP22207279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2022
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- C21D 9/48 (2006.01)C21D 1/673 (2006.01)C21D 8/04 (2026.01)
- Priorität
- DE 102021131567 01.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Müller, Björn
57439 Attendorn, DE
Müller, Patrick
57399 Kirchhundem, DE
Winderlich, Maik
57489 Drolshagen, DE
Wisnia, Thorsten
57439 Attendorn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.