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Europäisches Patent · EP4190965 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4190965
Anmeldenummer
EP22208579
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2022
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
20.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
D06F 65/06 (2006.01)
D06F 67/10 (2006.01)
Priorität
IT 202100030227 30.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ali Group S.r.l.

Via Gobetti, 2/A, 20063 Cernusco sul Naviglio (MI), IT

Erfinderin/Erfinder

BERTI, Filippo Andrea

Lake Forest, IL60045, US

BULF, Umberto

32036 Sedico BL, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.