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Europäisches Patent · EP4190979 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4190979
Anmeldenummer
EP21933268
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2021
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
16.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E02F 9/22 (2006.01)
F02D 29/04 (2006.01)
Priorität
JP 2021053087 26.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/046812 17.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/201676 29.09.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOSHINO Masatoshi

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

HIJIKATA Seiji

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

TSURUGA Yasutaka

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

YAGISAWA Ryou

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

FURUKAWA Shou

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.