ELEKTROMECHANISCHE SPERRVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4191000 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4191000
- Anmeldenummer
- EP21212263
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2021
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 28.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 02.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E05B 15/04 (2006.01)E05B 47/06 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 12.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbuero AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2024
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.