SPERRVORRICHTUNG FÜR EIN VERSCHLUSSELEMENT ODER EIN SCHALTELEMENT

Europäisches Patent · EP4191002 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4191002
Anmeldenummer
EP21212254
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2021
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
19.06.2024
Schutz endet spätestens
02.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E05B 27/00 (2006.01)
E05B 47/06 (2006.01)
E05B 9/08 (2006.01)
E05B 11/00 (2006.01)
E05B 15/16 (2006.01)
E05B 17/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 30.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

  3. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  4. 30.07.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbuero AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2024

  5. 19.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.