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Europäisches Patent · EP4191009 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4191009
Anmeldenummer
EP21212157
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2021
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
11.10.2023
Schutz endet spätestens
02.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E05F 15/605 (2015.01)
E05F 15/614 (2015.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 21.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

  4. 11.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

Beteiligte

Inhaberin

Auroport GmbH / Srl

Rienzfeldstraße 38, 39031 Bruneck, IT

Erfinderin/Erfinder

Auer, Hannes

39031 St. Georgen/Bruneck, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.