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Europäisches Patent · EP4191101 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4191101
- Anmeldenummer
- EP21851565
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2021
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F16K 1/22 (2006.01)F16K 1/226 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)F16K 25/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020131218 31.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/028059 29.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/025169 03.02.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASUDA, Kensuke
Nobeoka-shi, Miyazaki 882-8688, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.