DURCHFLUSSREGELVENTIL
Europäisches Patent · EP4191106 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4191106
- Anmeldenummer
- EP21849646
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2021
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F16K 37/00 (2006.01)F16K 31/60 (2006.01)F16K 31/50 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020129543 30.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/026056 12.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/024728 03.02.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIWARA, Masahiko
3002493 Ibaraki, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.