FALTBARER BEHÄLTER MIT FÜLLSTANDSSENSOR
Europäisches Patent · EP4191210 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4191210
- Anmeldenummer
- EP21212192
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2021
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 06.03.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 23/284 (2006.01)G01S 13/10 (2006.01)G01S 13/88 (2006.01)B65D 21/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 06.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEJANS, Frederik
8860 Lendelede, BE
VOS, Theodoor Henk Vincent
7881 RN, Emmer-Compascuum, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.