SPEICHERSTEUERGERÄT

Europäisches Patent · EP4191418 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4191418
Anmeldenummer
EP22185920
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2022
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
19.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G06F 12/02 (2006.01)
Priorität
KR 20210170250 01.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOON, Youngsuk

16677 Suwon-si, KR

PARK, Jaegeun

16677 Suwon-si, KR

LEE, Jongin

16677 Suwon-si, KR

HWANG, Sangmuk

16677 Suwon-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.