SPEICHERSTEUERGERÄT
Europäisches Patent · EP4191418 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4191418
- Anmeldenummer
- EP22185920
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2022
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G06F 12/02 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210170250 01.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOON, Youngsuk
16677 Suwon-si, KR
PARK, Jaegeun
16677 Suwon-si, KR
LEE, Jongin
16677 Suwon-si, KR
HWANG, Sangmuk
16677 Suwon-si, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.