BILDANNOTATION

Europäisches Patent · EP4191532 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4191532
Anmeldenummer
EP22216297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2019
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
12.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G06T 7/73 (2017.01)
G06T 7/12 (2017.01)
G01C 21/30 (2006.01)
G06V 10/82 (2022.01)
G06V 20/56 (2022.01)
Priorität
GB 201804082 14.03.2018
Abgezweigt von
EP19711082
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WESTMACOT, Tom

Bristol, BS1 6QS, GB

ROBERTS, Brook

Bristol, BS1 6QS, GB

REDFORD, John

Bristol, BS1 6QS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.