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Europäisches Patent · EP4191575 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4191575
Anmeldenummer
EP21869810
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.2021
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
16.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G10K 11/172 (2006.01)
Priorität
KR 20200121367 21.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2021/012882 17.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/060188 24.03.2022
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Korea Advanced Institute of Science and Technology

291, Daehak-ro, Yuseong-gu, Daejeon 34141, KR

Erfinderin/Erfinder

JEON, Wonju

Daejeon 34141, KR

RYOO, Hyeonbin

Daejeon 34141, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.