BRENNSTOFFZELLENSYSTEM

Europäisches Patent · EP4191718 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4191718
Anmeldenummer
EP21850370
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2021
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
02.07.2025
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 8/04 (2016.01)
H01M 8/04029 (2016.01)
H01M 8/0432 (2016.01)
H01M 8/04701 (2016.01)
H01M 8/04746 (2016.01)
H01M 8/10 (2016.01)
Priorität
JP 2020130378 31.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/026586 15.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/024779 03.02.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  3. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATSUOKA, Kei

Tokyo 105-0023, JP

SATO, Yosuke

Tokyo 105-0023, JP

ISHII, Ena

Tokyo 105-0023, JP

YOSHINAGA, Norihiro

Tokyo 105-0023, JP

YAMASHITA, Kyohei

Kawasaki-shi, Kanagawa 212-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.