ELEKTRISCHE LADEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4191812 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4191812
- Anmeldenummer
- EP22215308
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2010
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.08.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B60L 53/80 (2019.01)B60L 55/00 (2019.01)
- Priorität
- DE 102009038033 19.08.2009
- Abgezweigt von
- EP10742848
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Diedrichs, Volker
18209 Bad Doberan, DE
Beekmann, Alfred
26639 Wiesmoor, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.