ELEKTRISCHE LADEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4191812 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4191812
Anmeldenummer
EP22215308
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2010
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
16.08.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B60L 53/80 (2019.01)
B60L 55/00 (2019.01)
Priorität
DE 102009038033 19.08.2009
Abgezweigt von
EP10742848
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Diedrichs, Volker

18209 Bad Doberan, DE

Beekmann, Alfred

26639 Wiesmoor, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.