DRAHTLOSKOMMUNIKATIONSKNOTEN
Europäisches Patent · EP4192068 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4192068
- Anmeldenummer
- EP20946563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2020
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H04B 7/155 (2006.01)H04L 5/00 (2006.01)H04W 72/23 (2023.01)H04W 88/04 (2009.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/029302 30.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/024312 03.02.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KURITA Daisuke
Tokyo 100-6150, JP
HARADA Hiroki
Tokyo 100-6150, JP
SUN Weiqi
Beijing 100190, CN
WANG Jing
Beijing 100190, CN
HOU Xiaolin
Beijing 100190, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.