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Europäisches Patent · EP4192147 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4192147
Anmeldenummer
EP20946803
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2020
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
26.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
H04W 72/04 (2023.01)
H04W 84/12 (2009.01)
H04W 52/02 (2009.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/028678 27.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/024176 03.02.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KISHIDA, Akira

Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP

NAGATA, Kengo

Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP

INOUE, Yasuhiko

Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP

ASAI, Yusuke

Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP

TAKATORI, Yasushi

Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.