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Europäisches Patent · EP4192299 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4192299
- Anmeldenummer
- EP21740308
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2021
- Veröffentlicht
- 14.06.2023
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A41C 3/14 (2006.01)A41C 3/10 (2006.01)A41C 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202063063590 P 10.08.2020US 202117343257 09.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/037337 15.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/035504 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
NIKE Innovate C.V.
Beaverton, Oregon 97005, US
Erfinderin/Erfinder
PENNINGTON, Tara L.
Beaverton, Oregon 97005, US
RENDONE, Nicole
Beaverton, Oregon 97005, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.