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Europäisches Patent · EP4192310 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4192310
- Anmeldenummer
- EP21730148
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2021
- Veröffentlicht
- 14.06.2023
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A47C 4/02 (2006.01)A47C 19/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020104512 U 05.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/064207 27.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/028750 10.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRAMM, Olaf
59505 Bad Sassendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.