KUNSTSTOFFBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4192751 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4192751
- Anmeldenummer
- EP21740218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2021
- Veröffentlicht
- 14.06.2023
- Erteilt
- 25.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 06.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65D 21/02 (2006.01)B65D 85/30 (2006.01)
- Priorität
- CH 9902020 10.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/056084 07.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/034391 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 30.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2024
- 30.09.2024
Berichtigt
- Inhaber/in
- Georg Utz Holding AG, Ausgraben 2-4, 5620 Bremgarten → Georg Utz Holding AG, Augraben 2-4, 5620 Bremgarten
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2024
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.