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Europäisches Patent · EP4192778 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4192778
- Anmeldenummer
- EP22710069
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2022
- Veröffentlicht
- 14.06.2023
- Erteilt
- 04.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 9/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021105522 08.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/055375 03.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/189245 15.09.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HONG, Tony
Shanghai, CN
CHEN, Henry
Shanghai, CN
DÜLLMANN, Thomas
58099 Hagen, DE
JANSEN, Gregor
46244 Bottrop, DE
PIEPER, Lukas
44795 Bochum, DE
EISING, Ralph
44797 Bochum, DE
GREGER, Christoph
44379 Dortmund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.