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Europäisches Patent · EP4193113 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4193113
Anmeldenummer
EP21773129
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2021
Veröffentlicht
14.06.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
01.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F41F 3/08 (2006.01)
Priorität
FR 2008315 06.08.2020
PCT-Anmeldung
PCT/FR2021/051435 02.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/029383 10.02.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Aresia-Valenton

Rue du 8 mai 1945, 94460 Valenton, FR

Erfinderin/Erfinder

GUARALDO, Denis

94460 Valenton, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.