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Europäisches Patent · EP4193119 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4193119
- Anmeldenummer
- EP21749259
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2021
- Veröffentlicht
- 14.06.2023
- Erteilt
- 08.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G01B 5/012 (2006.01)
- Priorität
- GB 202012104 04.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/051846 19.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/029405 10.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 08.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 08.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, Rue de Genève 122, CP 153, 1226 Genève-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gloucestershire GL12 8JR, GB
Gloucestershire GL12 8JR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.