FELDGERÄT DER AUTOMATISIERUNGSTECHNIK
Europäisches Patent · EP4193130 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4193130
- Anmeldenummer
- EP21745795
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2021
- Veröffentlicht
- 14.06.2023
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- C08K 3/22 (2006.01)G01F 1/58 (2006.01)G01F 15/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020120592 04.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/069936 16.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/028854 10.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SULZER, Thomas
4058 Basel
TSCHAMBSER, Florent
68220 Hesingue, FR
DREHER, Lars
79282 Ballrechten Dottingen, DE
WOHLGEMUTH, Werner
4206 Seewen
HUG, Timothy-James
8472 Seuzach
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.