AUSLEGER ANORDNUNG UND OBJEKT
Europäisches Patent · EP4193198 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4193198
- Anmeldenummer
- EP21755539
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2021
- Veröffentlicht
- 14.06.2023
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G01V 5/00 (2024.01)B66C 23/00 (2006.01)F16M 11/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202012182 05.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/052000 03.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/029419 10.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 20.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2025
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BALDWIN, Francis
Alton Hampshire GU34 4PX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.