HV-SCHALTEINHEIT
Europäisches Patent · EP4193455 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4193455
- Anmeldenummer
- EP21751589
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2021
- Veröffentlicht
- 14.06.2023
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H02M 1/088 (2006.01)H02M 7/483 (2007.01)H02M 1/34 (2007.01)
- Priorität
- EP 20461558 06.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/071922 05.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/029255 10.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 03.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2026
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
KLIMCZAK, Andrzej
01-633 Warsaw, PL
BALCERAK, Michal
05-270 Marki, PL
GIERALTOWSKI, Andrzej
02-786 Warsaw, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.