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Europäisches Patent · EP4193586 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4193586
- Anmeldenummer
- EP21758167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2021
- Veröffentlicht
- 14.06.2023
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H04B 1/3877 (2015.01)F16M 13/00 (2006.01)B62B 3/14 (2006.01)F16M 11/04 (2006.01)B60R 11/00 (2006.01)B60R 11/02 (2006.01)H04M 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020121049 10.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/057388 10.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/034507 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2026
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.