ZERSTÄUBUNGSKERN UND ZERSTÄUBER
Europäisches Patent · EP4193854 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4193854
- Anmeldenummer
- EP22206378
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2022
- Veröffentlicht
- 14.06.2023
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 40/44 (2020.01)A61M 15/06 (2006.01)A61M 11/04 (2006.01)A24F 40/46 (2020.01)
- Priorität
- CN 202111330499 11.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Floor 2, Block A, Sanyo New Industrial Area West Haoyi Community Shajing Subdistrict Office Baoan District, Shenzhen 518104, CN
Shenzhen City, Guangdong 518000, CN
Erfinderin/Erfinder
Shenzhen City, 518000, CN
Shenzhen, 518104, CN
Shenzhen, 518104, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.