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Europäisches Patent · EP4193896 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4193896
Anmeldenummer
EP22211715
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2022
Veröffentlicht
14.06.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
05.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A47K 13/30 (2006.01)
A47K 13/24 (2006.01)
Priorität
CN 202123060864 U 07.12.2021
US 202217994917 28.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAO, Pingsheng

Shanghai, 200436, CN

WOON, Taiwoon

Shanghai, 200436, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.