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Europäisches Patent · EP4193935 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4193935
- Anmeldenummer
- EP22210239
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2022
- Veröffentlicht
- 14.06.2023
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/06 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210175741 09.12.2021KR 20220035957 23.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Chang, Dooyeoul
Seoul 06200, KR
Erfinderin/Erfinder
Chang, Dooyeoul
Seoul 06200, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.