ORGANE ROTATIF
Europäisches Patent · EP4194224 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4194224
- Anmeldenummer
- EP22212915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2022
- Veröffentlicht
- 14.06.2023
- Erteilt
- 25.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 11.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B60B 1/00 (2006.01)B60B 1/06 (2006.01)B60B 19/10 (2006.01)F03D 9/32 (2016.01)
- Priorität
- FR 2113354 13.12.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 31.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2024
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GERVAIS, Jacques
24000 PERIGUEUX, FR
PAVAILLON, Joël
24660 COULOUNIEIX-CHAMIERS, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.