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Europäisches Patent · EP4194273 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4194273
Anmeldenummer
EP21213875
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2021
Veröffentlicht
14.06.2023
Erteilt
11.10.2023
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 9/06 (2006.01)
B60R 9/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 21.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

  3. 11.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

Beteiligte

Inhaberin

Thule Sweden AB

Box 69, 335 04 Hillerstorp, SE

Erfinderin/Erfinder

Sandberg, Mikael

30272 Halmstad, SE

De Miguel Carmona, José Antonio

55466 Jönköping, SE

LARSSON, Wilhelm

33155 Värnamo, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.