GARNVERARBEITUNGSANLAGE

Europäisches Patent · EP4194385 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4194385
Anmeldenummer
EP22208040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2022
Veröffentlicht
14.06.2023
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
16.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B65H 49/12 (2006.01)
B65H 63/08 (2006.01)
B65H 67/02 (2006.01)
Priorität
JP 2021198386 07.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

TMT Machinery, Inc.

6th Fl., Osaka Green Bldg. 2-6-26 Kitahama Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

Nagai, Norihiro

Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP

Takahashi, Tomoya

Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.