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Europäisches Patent · EP4194576 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4194576
- Anmeldenummer
- EP21873694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2021
- Veröffentlicht
- 14.06.2023
- Erteilt
- 12.06.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C22C 29/08 (2006.01)B23C 5/06 (2006.01)B23C 5/16 (2006.01)C22C 1/05 (2023.01)H05K 3/00 (2006.01)B22F 5/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/038226 15.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/062818 20.04.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 12.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAKAWA, Takahiro
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
UCHINO, Katsuya
Ono-shi, Hyogo 675-1322, JP
HIROSE, Kazuhiro
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
YAMAMOTO, Tsuyoshi
Ono-shi, Hyogo 675-1322, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.