ANTRIEBS- UND/ODER GETRIEBEGEHÄUSE FÜR DEN ANTRIEB EINER SCHLITZWANDFRÄSE

Europäisches Patent · EP4194612 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4194612
Anmeldenummer
EP23154884
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2020
Veröffentlicht
14.06.2023
Erteilt
20.11.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 17/13 (2006.01)
E02F 3/20 (2006.01)
F16J 15/40 (2006.01)
Priorität
DE 202019101110 U 27.02.2019
DE 202019102477 U 02.05.2019
Abgezweigt von
EP20707582
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  2. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  3. 20.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

Liebherr-Components Biberach GmbH

Hans-Liebherr-Straße 45, 88400 Biberach an der Riß, DE

Erfinderin/Erfinder

WIDMANN, Roland

88527 Unlingen, DE

HALDER, Johannes

88521 Ertingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.