AUTOMATISCHES NIVELLIERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4194615 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4194615
- Anmeldenummer
- EP21875031
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2021
- Veröffentlicht
- 14.06.2023
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- E02F 3/43 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020163623 29.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/031853 31.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/070728 07.04.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUKUO, Nobuhiro
Hiroshima-shi, Hiroshima 731-5161, JP
NODA, Daisuke
Hiroshima-shi, Hiroshima 731-5161, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.