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Europäisches Patent · EP4194618 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4194618
- Anmeldenummer
- EP21872100
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2021
- Veröffentlicht
- 14.06.2023
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- E02F 9/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020161094 25.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/031753 30.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/064968 31.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NODA, Daisuke
Hiroshima-shi, Hiroshima 731-5161, JP
YAMASHITA, Koji
Hiroshima-shi, Hiroshima 731-5161, JP
DOI, Takayuki
Hiroshima-shi, Hiroshima 731-5161, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.