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Europäisches Patent · EP4194621 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4194621
Anmeldenummer
EP21928090
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2021
Veröffentlicht
14.06.2023
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E02F 9/22 (2006.01)
Priorität
JP 2021028971 25.02.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/046387 15.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/180997 01.09.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi Construction Machinery Co., Ltd

Hitachi Construction Machinery Co., Ltd.

16-1, Higashiueno 2-chome, Taito-ku,, Tokyo 110-0015, JP

Erfinderin/Erfinder

HOSHINO Masatoshi

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

HIJIKATA Seiji

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

TSURUGA Yasutaka

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.