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Europäisches Patent · EP4194623 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4194623
- Anmeldenummer
- EP21853367
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2021
- Veröffentlicht
- 14.06.2023
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- E02F 9/26 (2006.01)G06F 3/0482 (2013.01)
- Priorität
- JP 2020133138 05.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/029099 05.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/030576 10.02.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI Shogo
Chikugo-shi, Fukuoka 833-0055, JP
KAWAGUCHI Daisuke
Chikugo-shi, Fukuoka 833-0055, JP
TAMURA Kazuki
Chikugo-shi, Fukuoka 833-0055, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.