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Europäisches Patent · EP4194623 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4194623
Anmeldenummer
EP21853367
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.2021
Veröffentlicht
14.06.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
04.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
E02F 9/26 (2006.01)
G06F 3/0482 (2013.01)
Priorität
JP 2020133138 05.08.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/029099 05.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/030576 10.02.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI Shogo

Chikugo-shi, Fukuoka 833-0055, JP

KAWAGUCHI Daisuke

Chikugo-shi, Fukuoka 833-0055, JP

TAMURA Kazuki

Chikugo-shi, Fukuoka 833-0055, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.