ANPUTZDICHTLEISTE

Europäisches Patent · EP4194638 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4194638
Anmeldenummer
EP22211950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2022
Veröffentlicht
14.06.2023
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
06.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E04F 13/06 (2006.01)
E06B 1/62 (2006.01)
Priorität
DE 102021132678 10.12.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 01.01.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2025 → 31.12.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  3. 18.09.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    IPS Irsch AG, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025

  4. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kärst, Matthias

76437 Rastatt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.